Bildungsministerin Prien reformiert "Demokratie leben!" – Schulen fürchten um ihre Förderung
Michael Textor
Bildungsministerin Prien reformiert "Demokratie leben!" – Schulen fürchten um ihre Förderung
Bildungsministerin Karin Prien treibt tiefgreifende Änderungen am langjährigen Programm "Demokratie leben!" voran. Die geplante Reform hat unter Lehrkräften, Gewerkschaften und Oppositionelle weitreichende Besorgnis ausgelöst. Kritiker warnen, dass zentrale Unterstützungsstrukturen für Schulen zusammenbrechen könnten, sollten die Pläne umgesetzt werden.
Das 2014 gestartete Programm verfügt über ein jährliches Budget von rund 190 Millionen Euro. Es fördert bundesweit Hunderte von Partnerschaften und Tausende Projekte, darunter Initiativen wie das Anne-Frank-Bildungszentrum. Diese Einrichtung, die jährlich 425.000 Euro aus dem Programm erhält, hat kaum andere institutionelle Unterstützung.
Prien begründet die Reform damit, dass nicht alle Teile von "Demokratie leben!" die erwarteten Ergebnisse geliefert hätten. Sie will den Fokus stärker auf digitale Demokratiebildung und Extremismusprävention legen. Doch Träger, Gewerkschaften und Oppositionsparteien werfen der Ministerin vor, mit den Änderungen bewährte Unterstützungssysteme für Schulen zu zerschlagen.
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Betroffen ist unter anderem die "Koalition gegen Antisemitismus", die Online-Hass überwacht und Bildungsmaterialien entwickelt. Ihre Förderung soll zum Jahresende abrupt enden. Unterdessen hat die rechtspopulistische AfD die Reformpläne der Ministerin öffentlich unterstützt.
Die Neuerungen würden einen radikalen Bruch mit der bisherigen Programmstruktur bedeuten. Schulen und Bildungseinrichtungen stehen nun vor der Unsicherheit, wie es mit ihrer Finanzierung und Unterstützung weitergeht. Während Prien betont, der neue Ansatz werde wirksamer sein, befürchten Kritiker, dass jahrelange etablierte Arbeit damit untergraben wird.
