Bundestag beschließt vorübergehende Senkung der Spritpreise um 17 Cent pro Liter
Lia Junitz
Bundestag beschließt vorübergehende Senkung der Spritpreise um 17 Cent pro Liter
Der Bundestag hat in einer entscheidenden Abstimmung eine vorübergehende Senkung der Kraftstoffsteuern beschlossen. Die Maßnahme soll die Preise für Benzin und Diesel ab Mai um etwa 17 Cent pro Liter reduzieren. Allerdings müssen die Änderungen noch die endgültige Zustimmung des Bundesrates erhalten, bevor sie in Kraft treten können.
Am Freitag stimmten 453 Abgeordnete in einer namentlichen Abstimmung für die Steuersenkung. 134 Parlamentarier lehnten den Plan ab, ein Abgeordneter enthielt sich. Die Steuerentlastung ist auf zwei Monate befristet und Teil umfassender Bemühungen, die finanzielle Belastung der Autofahrer zu verringern.
Die Senkung der Kraftstoffsteuer ist ein Baustein des sogenannten "Entlastungspakets". Daneben erhalten Arbeitgeber die Möglichkeit, ihren Beschäftigten einen steuer- und sozialabgabenfreien Bonus von bis zu 1.000 Euro zu zahlen. Allerdings haben bereits viele Unternehmen und Landesregierungen signalisiert, dass sie diese Zahlung nicht anbieten werden.
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Bevor die Steuerermäßigungen greifen können, muss der Bundesrat zunächst den Gesetzesänderungen zustimmen. Bei einer Verabschiedung würden Autofahrer ab Mai an der Zapfsäule günstigere Preise vorfinden.
Die vorübergehende Senkung der Kraftstoffsteuer wird die Kosten für Autofahrer um fast 17 Cent pro Liter mindern. Arbeitgeber behalten unterdessen die Option, den 1.000-Euro-Bonus zu gewähren – doch die Resonanz darauf scheint begrenzt. Die endgültige Entscheidung liegt nun beim Bundesrat, bevor die Änderungen wirksam werden.
