CDU/CSU plant drittes Entlastungspaket gegen hohe Spritpreise für Pendler und Unternehmen
Wilhelm Roskoth
CDU/CSU plant drittes Entlastungspaket gegen hohe Spritpreise für Pendler und Unternehmen
Die CDU/CSU-Bundestagsfraktion arbeitet an einem dritten Entlastungspaket für Autofahrer, die unter den hohen Spritpreisen leiden. Der stellvertretende Fraktionsvorsitzende Sepp Müller skizzierte in einem Interview mit der Bild die Pläne, warnte jedoch, dass sich die Preise für Öl und Kraftstoffe möglicherweise erst in Monaten normalisieren könnten. Die neuen Maßnahmen knüpfen an zwei bereits vom Bundestag und der Bundesregierung im April und Mai beschlossene Hilfspakete an.
Müller betonte, dass das dritte Entlastungspaket gezielte Unterstützung statt pauschaler Subventionen vorsehe. Besonders kleine und mittlere Unternehmen, Logistikbetriebe sowie Pendler sollen priorisiert gefördert werden. Zudem wird über eine Erhöhung der Pendlerpauschale diskutiert, die möglicherweise bereits ab Juli greifen könnte.
Die Umsetzung des Pakets hängt jedoch von den anhaltenden Störungen in der Straße von Hormus ab. Müller warnte, dass die Lage weiterhin ungewiss sei und dauerhafte Subventionen nicht tragbar wären. Er dämpfte überzogene Erwartungen und wies darauf hin, dass die Spritpreise voraussichtlich noch monatelang hoch bleiben dürften.
Die ersten beiden Entlastungspakete waren am 1. April und 1. Mai in Kraft getreten. Angesichts der nach wie vor hohen Öl- und Kraftstoffkosten drängt die Union nun auf weitere Maßnahmen. Auch Gering- und Mittelverdiener sollen im Rahmen des neuen Vorschlags spezielle Hilfen erhalten.
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Sollte das dritte Entlastungspaket beschlossen werden, würde es zusätzliche finanzielle Unterstützung für Autofahrer und Unternehmen bieten, die unter den steigenden Spritkosten leiden. Der Zeitplan für die Einführung bleibt jedoch an die Entwicklungen auf den globalen Ölversorgungsrouten geknüpft. Wann die Maßnahmen genau in Kraft treten, steht noch nicht fest.
