DB-Chef warnt vor Sonderregeln für italienischen Bahnkonkurrenten Italo
Michael Textor
DB-Chef warnt vor Sonderregeln für italienischen Bahnkonkurrenten Italo
Der Chef der deutschen Schieneninfrastrukturgesellschaft hat vor einer Bevorzugung des italienischen Betreibers Italo gewarnt, der sich auf den Einstieg in den deutschen Fernverkehrsmarkt vorbereitet. Philipp Nagl, Vorstandsvorsitzender von DB InfraGO, bezeichnete Vorschläge für eine kurzfristige „Neueinsteiger-Klausel“ als rechtlich riskant und potenziell destabilisierend für die Branche.
Nagl kritisierte Pläne, Italo bei der Streckennutzung Sonderkonditionen einzuräumen, wenn das Unternehmen 2028 seinen Betrieb aufnimmt. Eine solche Regelung könnte seiner Ansicht nach langwierige Gerichtsverfahren auslösen und die Marktstabilität gefährden. Gerichte könnten die aktuellen Streckennutzungsregeln sogar innerhalb von 18 Monaten als nicht EU-rechtskonform einstuften.
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Das bisherige System der mehrjährigen Rahmenverträge, das 2017 eingeführt worden war, wurde wegen seiner Komplexität und rechtlichen Unsicherheiten abgeschafft. Ein neues verbindliches Regelwerk im Rahmen der EU-Kapazitätsverordnung tritt erst 2031 in Kraft – bis dahin besteht eine regulatorische Lücke.
Trotz seiner Bedenken befürwortet Nagl weiterhin Wettbewerb im Fernverkehr. Er betonte, dass Veränderungen am Markt letztlich den Fahrgästen zugutekommen und keine unlauteren Vorteile für einzelne Anbieter schaffen sollten.
Nagls Warnungen unterstreichen die Risiken, die mit Sonderbedingungen für Italo verbunden sind, solange kein dauerhaftes rechtliches Rahmenwerk existiert. Ohne klarere Regeln könnte der deutsche Schienenmarkt bis mindestens 2031 mit anhaltenden Rechtsstreitigkeiten und betrieblichen Unsicherheiten konfrontiert sein.
