Deutscher Soldat gewinnt Prozess gegen Meta wegen falscher Kriegsverbrecher-Vorwürfe
Lia Junitz
Deutscher Soldat gewinnt Prozess gegen Meta wegen falscher Kriegsverbrecher-Vorwürfe
Ein deutscher Soldat hat einen Rechtsstreit gegen Meta gewonnen, nachdem auf Facebook falsche Vorwürfe wegen Kriegsverbrechen über ihn verbreitet worden waren. In den Beiträgen wurden sein vollständiger Name und sein Foto veröffentlicht, in denen er als Kriegsverbrecher diffamiert wurde, während er im Gazastreifen im Einsatz war. Ein Gericht in Frankfurt hat das Unternehmen nun zu einer Strafe von 100.000 Euro verurteilt, weil es nicht schnell genug gehandelt hat.
Der Fall begann, als auf Facebook diffamierende Beiträge auftauchten, in denen dem Soldaten fälschlicherweise schwere Straftaten vorgeworfen wurden. Sein Name und sein Bild wurden massenhaft geteilt, woraufhin er rechtliche Schritte einleitete. Am 23. März 2026 ordnete die Presseabteilung des Landgerichts Frankfurt an, dass Meta die falschen Behauptungen unverzüglich löschen müsse.
Meta kam dieser Anordnung jedoch nicht nach. Die Beiträge blieben 15 bis 17 Tage online, bevor sie schließlich entfernt wurden. Das Gericht urteilte später, dass diese Verzögerung inakzeptabel sei – insbesondere angesichts der Schwere der Vorwürfe und der Tatsache, dass persönliche Daten des Soldaten preisgegeben wurden.
Während des Verfahrens berief sich Meta auf interne Probleme, darunter Sprachbarrieren, als Gründe für die Verzögerung. Das Gericht wies diese Erklärungen zurück und stellte fest, dass sie die Verantwortung des Unternehmens eher verschärften als entschuldigten. Die Richterin betonte die systematische Nachlässigkeit des Konzerns und dessen Versäumnis, den angerichteten Rufschaden für den Soldaten zu berücksichtigen.
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Am 28. Mai 2026 erließ das Gericht sein endgültiges Urteil. Meta wurde zu einer Strafe von 100.000 Euro verurteilt, weil das Unternehmen die Löschanordnung ignoriert und die schädigenden Inhalte so lange zugänglich gelassen hatte.
Das Urteil bestätigt, dass Meta bei der Entfernung schädlicher Inhalte schneller handeln muss. Die Strafe von 100.000 Euro unterstreicht die Haltung des Gerichts, dass Verzögerungen in solchen Fällen nicht tolerierbar sind. Der juristische Erfolg des Soldaten setzt einen Präzedenzfall dafür, wie Plattformen mit diffamierendem Material umgehen müssen, das identifizierbare Personen betrifft.
