GKV 2024: Rekorddefizite drohen – wie die Koalition die Gesundheitskosten bremsen will
Michael Textor
GKV 2024: Rekorddefizite drohen – wie die Koalition die Gesundheitskosten bremsen will
Gesetzliche Krankenversicherung steht 2024 vor wachsenden Defiziten – Koalition unter Druck
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Die gesetzliche Krankenversicherung (GKV) in Deutschland sieht sich 2024 mit steigenden Defiziten konfrontiert, da die Kosten schneller wachsen als im Vorjahr. Die Regierungscoalition gerät zunehmend unter Druck, die Finanzen zu stabilisieren und gleichzeitig die Belastungen für Arbeitgeber und Beschäftigte zu verringern. Zu den aktuellen Vorschlägen zählen Budgetobergrenzen, Senkungen der Mehrwertsteuer sowie strengere Abrechnungsprüfungen, um die Lücke zu schließen.
Anne-Kathrin Klemm, Vorsitzende des BKK-Dachverbands, hat mehrere Maßnahmen zur Kostendämpfung vorgelegt. Sie schlägt vor, Budgetdeckel für Hausärzte wieder einzuführen, was jährlich zwischen 500 Millionen und 1 Milliarde Euro einsparen könnte. Eine ähnliche Regelung für Kinder- und Jugendärzte könnte zusätzliche 300 Millionen Euro pro Jahr bringen.
Klemm regt zudem an, den Herstellerrabatt auf Medikamente von 7 auf 12 Prozent anzuheben – eine Maßnahme, die jährlich rund 1,3 Milliarden Euro sparen würde. Eine weitere Senkung der Mehrwertsteuer auf Arzneimittel von 19 auf 7 Prozent könnte den Haushalt um geschätzte 6 bis 7 Milliarden Euro pro Jahr entlasten. Wird der ermäßigte Steuersatz von 7 Prozent auch auf Hilfsmittel ausgeweitet, wären zusätzliche 750 Millionen Euro möglich.
Strengere Abrechnungskontrollen in Krankenhäusern bilden einen weiteren Baustein ihres Plans. Ohne neue Deckel vorzugeben, ließe sich so jährlich etwa 1 Milliarde Euro einsparen. Dr. Andreas Gassen, Vorsitzender des Spitzenverbands der Gesetzlichen Krankenversicherung (KBV), warnt jedoch, dass Honorarkürzungen Ärzte zwingen würden, die Zahl der Patiententermine zu reduzieren.
Die Finanzkommission der Regierung wird voraussichtlich am Montag ihre Vorschläge vorlegen. Die Maßnahmen zielen darauf ab, die wachsenden Defizite zu bekämpfen und gleichzeitig wirtschaftliche Entlastungen für Unternehmen und Beschäftigte zu schaffen. Sollten die Änderungen umgesetzt werden, könnten sie die Finanzierung des deutschen Gesundheitssystems grundlegend verändern. Die endgültigen Empfehlungen der Kommission werden zeigen, welche Schritte konkret verfolgt werden.
