Hannovers Millionenskandal: Wie Fördergelder für ein Phantom-Café verschwanden
Wilhelm Roskoth
Hannovers Millionenskandal: Wie Fördergelder für ein Phantom-Café verschwanden
In Hannover ist ein Skandal um den mutmaßlichen Missbrauch öffentlicher Gelder ausgebrochen. Im Mittelpunkt der Affäre steht Hülya Iri, ehemalige stellvertretende Fraktionsvorsitzende im Stadtrat. Ihr Verein Integrationsarbeit Kronsberg erhielt fast eine Million Euro an Fördermitteln, konnte jedoch kaum nachweisbare Aktivitäten vorweisen.
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2018 gründete Iri den Verein Integrationsarbeit Kronsberg. Bis 2023 sicherte er sich für das Projekt Respekt Café Kronsberg insgesamt 924.479 Euro vom Bundesamt für Migration und Flüchtlinge (BAMF), zusätzlich zu Mitteln aus Niedersachsen und der Region Hannover. Bis Juni desselben Jahres waren bereits knapp 740.000 Euro ausgezahlt worden.
Trotz der beträchtlichen Förderung wurden keine überprüfbaren Projekte umgesetzt. Das Respekt Café öffnete nur sporadisch seine Türen. Nun steht im Fokus der Ermittlungen, ob öffentliche Gelder für Immobilienkäufe verwendet wurden – Esma Bozdemir, die Tochter Iris, besitzt mehrere Objekte in Hannover.
Monatliche Zahlungen an Iri und Bozdemir aus Vereinsmitteln beliefen sich auf mindestens 685.000 Euro. Das Amtsgericht Hannover leitete später ein Insolvenzverfahren ein, woraufhin beide Frauen von ihren Posten zurücktraten. Vorwürfe gegen sie waren zuvor von Doris Schröder-Köpf, einer prominenten SPD-Politikerin, und Adis Ahmetović, Bundestagsabgeordnetem und SPD-Landesvize in Niedersachsen, zurückgewiesen worden. Schröder-Köpf hatte Iri sogar mit Unterstützerschreiben zur Seite gestanden.
Der Fall wirft schwerwiegende Fragen zum Umgang mit Steuergeldern auf. Die Staatsanwaltschaft prüft weiterhin die Finanzgeschäfte des Vereins. SPD-Funktionäre, die strengen Verhaltenskodizes unterliegen, geraten zunehmend unter Druck, wie sie mit der Angelegenheit umgegangen sind.
