Koblenz droht Millionenverlust durch veraltete Schulbeiträge der Landkreise
Wilhelm Roskoth
Koblenz droht Millionenverlust durch veraltete Schulbeiträge der Landkreise
Koblenz steht vor einem jährlichen Haushaltsdefizit von über 400.000 Euro – verursacht durch veraltete Finanzierungsbeiträge der umliegenden Landkreise. Nun wird geprüft, ob die Stadt sich selbst finanziell geschadet hat und ob Entschädigungen für vergangene Verluste geltend gemacht werden können.
Im Mittelpunkt der Debatte steht die Finanzierung der Berufsschulen in Koblenz. Bisher zahlen die angrenzenden Landkreise nur 190 Euro pro Teilzeit-Schüler, obwohl die tatsächlichen Kosten im Schnitt bei 406,80 Euro liegen. Diese Differenz hat seit 2014 zu einem kumulierten Verlust von über fünf Millionen Euro geführt.
Der Rechnungsprüfungsausschuss hinterfragt nun, warum die Beiträge trotz steigender Kosten nie angepasst wurden. Als Reaktion darauf plant die Stadt, die Zahlungen der Landkreise rückwirkend ab Januar dieses Jahres auf 300 Euro pro Schüler zu erhöhen; ab 2028 soll der Betrag dann auf 400 Euro steigen.
Insgesamt besuchen 7.504 Berufsschüler die Einrichtungen in Koblenz, davon 1.932 aus den umliegenden Regionen. Betroffen sind die Landkreise Ahrweiler, Altenkirchen, Bad Kreuznach, Cochem-Zell, Mayen-Koblenz, Neuwied, Rhein-Hunsrück, Rhein-Lahn und Westerwald.
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Um künftige Haushaltslücken zu vermeiden, wird die Stadt künftig regelmäßig die Kostenentwicklung prüfen und die Beiträge der Landkreise entsprechend anpassen.
Die geplanten Änderungen entlasten zwar die Finanzlage Koblenzs, doch die laufenden Untersuchungen könnten weitere Verluste aufdecken. Sollte sich eine selbstverschuldete Fehlverwaltung bestätigen, könnte die Stadt Schadensersatz für die Millionenverluste der vergangenen zehn Jahre einfordern.
