Krach attackiert Bundesregierung: "Sparpolitik trifft Berliner besonders hart"
Lia Junitz
Krach attackiert Bundesregierung: "Sparpolitik trifft Berliner besonders hart"
Steffen Krach, SPD-Vorsitzender und Oberbürgermeisterkandidat in Berlin, hat die Bundesregierung aus Union und Sozialdemokraten scharf kritisiert. Die geplanten Kürzungen lehnte er als ungerecht und unzureichend gegenüber der Öffentlichkeit erklärt ab.
Krach warf der Regierung vor, mit ihren Reformplänen zu sehr auf Sparpolitik zu setzen – insbesondere in den Bereichen Soziales und Gesundheit. Die vorgesehenen Einschnitte würden die Berliner Bevölkerung besonders hart treffen, etwa bei Wohngeld, Elterngeld und den Kosten für den öffentlichen Nahverkehr.
Zudem monierte er die mangelnde Transparenz des Vorhabens. Laut Krach fehle es der Regierung an einer schlüssigen Begründung für die Maßnahmen. Sein Fokus liege auf Gerechtigkeit, nicht auf Tempo – ein Reformkompromiss noch vor dem Sommer sei unwahrscheinlich.
Um die Stimmung in der Bevölkerung zu veranschaulichen, lud Krach Kanzler und Minister ein, mit ihm an einem Infostand in Berlin zu stehen. Die Stimmung unter den Wählern beschrieb er als düster: Viele äußerten Verärgerung und Sorgen über die Zukunft.
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Krach bleibt skeptisch, dass vor der Sommerpause eine Einigung gelingt. Er besteht darauf, dass Reformen fair gestaltet und verständlich kommuniziert werden müssen. Die geplanten Kürzungen gefährdeten aus seiner Sicht vor allem diejenigen, die sie am wenigsten verkraften können.
