Krankenhauspersonal protestiert gegen umstrittenen Gesetzentwurf zur Krankenversicherung
Lia Junitz
Krankenhauspersonal protestiert gegen umstrittenen Gesetzentwurf zur Krankenversicherung
Krankenhausmitarbeiter und Gewerkschaftsmitglieder protestieren gegen einen neuen Gesetzentwurf zur Finanzierung der gesetzlichen Krankenversicherung. Sie argumentieren, dass die geplanten Änderungen die Arbeitsbedingungen verschlechtern und Arbeitsplätze gefährden würden. Eine außerordentliche Mitgliederversammlung wurde einberufen, um ihre Forderungen vor der Abstimmung im Bundestag voranzutreiben.
Der Protest richtet sich gegen einen Gesetzentwurf, von dem Beschäftigte, Personalräte und die Gewerkschaft Verdi behaupten, er werde zu Stellenabbau und schlechteren Arbeitsbedingungen führen. Auch Krankenhausbetreiber haben Bedenken gegen das Vorhaben geäußert.
Am Donnerstag findet um 8 Uhr ein Treffen statt, um auf diese Probleme aufmerksam zu machen. Eingeladen sind unter anderem Clemens Hoch, Gesundheitsminister von Rheinland-Pfalz, sowie Koalitionsabgeordnete des Bundestags.
Später am Vormittag, zwischen 9:30 und 10:15 Uhr, wird im Hörsaal des Pathologiegebäudes am Reisingerweg eine Fotoaktion stattfinden. Die zentrale Forderung bleibt klar: Das Gesetz darf in seiner aktuellen Form nicht verabschiedet werden.
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Ziel des Protests ist es, Druck auf die Abgeordneten auszuüben, den Entwurf vor der Bundestagsabstimmung zu überarbeiten. Mitarbeiter und Gewerkschaften bestehen darauf, dass die geplanten Änderungen Krankenhäuser und ihre Beschäftigten benachteiligen würden. Das Ergebnis des Donnerstagstreffens könnte die endgültige Fassung des Gesetzes beeinflussen.
