Linken-Papier gegen Zionismus löst Empörung über israelkritische Symbolik aus
Lia Junitz
Linken-Papier gegen Zionismus löst Empörung über israelkritische Symbolik aus
Ein umstrittenes Positionspapier, das von einer Strömung innerhalb der Linken vorgelegt wurde, hat in Deutschland breite Kritik ausgelöst. Der von der Landesarbeitsgemeinschaft Klassenkampf (LAG Klassenkampf) eingebrachte Antrag lehnt den Zionismus ab und bezeichnet Israel als ein "koloniales und rassistisches Projekt". Unterstützer feierten die Entscheidung anschließend mit einem Social-Media-Beitrag, der polarisierende Bilder zeigte.
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Die Vorlage wurde maßgeblich von der LAG Klassenkampf vorangetrieben. Sie fordert die Linke auf, sich offiziell gegen den Zionismus zu positionieren, und stellt Israel als einen von Grund auf unterdrückerischen Staat dar. Kritiker werfen dem Text vor, er gehe weit über politische Meinungsverschiedenheiten hinaus und stelle das Existenzrecht Israels infrage.
Nach der Abstimmung veröffentlichte die Gruppe einen Instagram-Post, auf dem eine Karte zu sehen war, in der Israel getilgt worden war. An dessen Stelle standen palästinensische Symbole sowie Hammer und Sichel – ein kommunistisches Emblem, das mit Regimen verbunden wird, die für Massenmorde verantwortlich sind. Die Kombination dieser Elemente löste umgehend Besorgnis aus.
Verfassungsrechtler warnen seitdem vor den Konsequenzen. Sie verweisen auf die Gefahren, die darin liegen, totalitäre Symbolik mit einer Rhetorik zu verbinden, die Israels Legitimität bestreitet. Solche Schritte, so ihr Argument, entfernten sich weit von demokratischen Grundsätzen und riskierten, extremistische Narrative zu normalisieren.
Der Beschluss und seine Folgen haben die interne Auseinandersetzung innerhalb der Linken verschärft. Rechtsbeobachter betonen nun die Verpflichtung politischer Parteien, demokratische Werte zu wahren. Gleichzeitig wirft der Vorfall die Frage auf, wo die Grenze zwischen anti-zionistischer Kritik und inakzeptabler Hetze verläuft.
