Onay attackiert geplante Haushaltskürzungen: "Verantwortungsloser Sparkurs"
Lia Junitz
Onay attackiert geplante Haushaltskürzungen: "Verantwortungsloser Sparkurs"
Hannovers Oberbürgermeister Belit Onay hat eine durchgesickerte Liste mit vorgeschlagenen Haushaltskürzungen für deutsche Kommunen scharf kritisiert. Das 100-seitige Dokument sieht Einsparungen in Milliardenhöhe vor, wobei viele Kürzungen gezielt Leistungen für Menschen mit Behinderungen, Kinder und Jugendliche treffen. Onay bezeichnet diesen Ansatz als verantwortungslos und warnt, dass die Maßnahmen mehr schaden als nützen könnten.
Cashback bei deinen
Lieblingsrestaurants und Services
Kaufe Gutscheine und spare in deinen Lieblingsorten in deiner Nähe
Die Stadt Hannover kämpft derzeit mit Schulden in Höhe von rund zwei Milliarden Euro. Um den Haushalt auszugleichen, können die Verantwortlichen nur bei sogenannten "freiwilligen Leistungen" sparen – darunter Kultur, Sport und Jugendprogramme. Diese Kürzungen erfolgen trotz einer Erholung der Gewerbesteuereinnahmen, die während der Pandemie eingebrochen waren, sich seitdem aber stabilisiert haben.
Onay äußerte sich kritisch darüber, wie die Sparliste erstellt und veröffentlicht wurde. Das vom Paritätischen Gesamtverband geleakte Papier schlägt pauschale Kürzungen vor, die ihrer Meinung nach die Städte schwächen statt die finanzielle Belastung zu verringern. Hannover hat bereits einen eigenen Sparplan beim Land Niedersachsen eingereicht, um die gesetzlichen Haushaltsvorgaben zu erfüllen.
Eine bereits umgesetzte Maßnahme ist die Umwandlung einer städtischen Bibliothek in ein Bürgerzentrum. Damit sollen Kosten gespart werden, während in Kooperation mit der Arbeiterwohlfahrt (AWO) zumindest Teile des Angebots erhalten bleiben. Onay betont jedoch, dass die Pflichtaufgaben – also die gesetzlich vorgeschriebenen Leistungen – weiterhin unterfinanziert seien und die Stadt damit in einer Zwickmühle stecke.
Die durchgesickerten Vorschläge verdeutlichen den finanziellen Druck auf Hannover und andere Kommunen. Bei Schulden von zwei Milliarden Euro muss die Stadt sparen, ohne dabei essenzielle Dienstleistungen zu gefährden. Die Kritik des Oberbürgermeisters spiegelt die allgemeine Sorge wider, wie diese Kürzungen besonders benachteiligte Gruppen und die lokale Infrastruktur treffen könnten.
