Philologenverband kritisiert Fehlinvestitionen aus 500-Milliarden-Sondervermögen für Schulen
Lia Junitz
Philologenverband kritisiert Fehlinvestitionen aus 500-Milliarden-Sondervermögen für Schulen
Der Deutsche Philologenverband (DPhV) hat die Verwendung von Mitteln aus dem 500-Milliarden-Euro-Sondervermögen für Infrastruktur und Klima im Jahr 2025 scharf kritisiert. Studien zufolge floss nur ein geringer Teil des aufgenommenen Geldes in neue Investitionen an Schulen – obwohl der Bildungssektor dringenden Handlungsbedarf hat. Der Verband fordert nun strengere Regeln, um sicherzustellen, dass künftige Ausgaben direkt Schulen und Schülerinnen und Schülern zugutekommen.
Eine aktuelle Analyse der Ifo- und IW-Institute zeigt, dass der Großteil der 24,3 Milliarden Euro, die aus dem Sondervermögen entnommen wurden, nicht für neue Projekte verwendet wurde. Stattdessen diente das Geld weitgehend dazu, bestehende Ausgaben zu ersetzen – nur 1,3 Milliarden Euro gelten als netto neue Bundesinvestitionen. Eine Aufschlüsselung, welche Bundesländer oder Kommunen die größten Anteile erhielten, liegt nicht vor.
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Der DPhV argumentiert, Artikel 143h des Grundgesetzes verlange, dass das Sondervermögen zusätzliche Investitionen fördere – eine Vorgabe, die seiner Ansicht nach missachtet wurde. Die Bundesvorsitzende Prof. Dr. Susanne Lin-Klitzing warnte, dass die jüngeren Generationen die Schuldenlast tragen müssten, ohne spürbare Verbesserungen an ihren Schulen zu erleben.
Die aktuellen Zahlen unterstreichen das Ausmaß des Problems: Allein bei Schulgebäuden beläuft sich der Investitionsstau der Kommunen auf 67,8 Milliarden Euro. Der DPhV verlangt, dass mindestens 60 Milliarden Euro aus dem Sondervermögen rechtlich verbindlich für Sanierungen, Modernisierungen und die digitale Ausstattung reserviert werden. Zudem fordert der Verband Garantien, dass die Mittel konkret in Baumaßnahmen, Ausstattung und IT-Infrastruktur fließen.
Der Verband ruft zu einer abgestimmten Initiative der Bundesländer auf, um die Bildungsausgaben zu priorisieren. Er verweist darauf, dass der DigitalPakt 2.0 mit seinen 5 Milliarden Euro bis 2030 bei Weitem nicht ausreiche und strukturelle Schwächen aufweise. Ohne Kurskorrektur, so die Warnung des DPhV, werde der Zustand der Schulen sich weiter verschlechtern, während die Schulden steigen.
Die Forderungen des Verbandes kommen zu einem Zeitpunkt, an dem Studien bestätigen, dass die geliehenen Mittel 2025 keine nennenswerten neuen Schulinvestitionen bewirkt haben. Angesichts wachsender Sanierungsrückstände und unterfinanzierter Digitalisierungsvorhaben pocht der DPhV auf verbindliche Regeln für die künftige Mittelverwendung. Sein Vorschlag sieht vor, 60 Milliarden Euro gezielt für konkrete Schulmodernisierungen bereitzustellen – um weitere Verzögerungen bei der Bewältigung der Krise zu verhindern.
