Potsdam führt als erste Stadt Brandenburgs Steuer auf Einwegverpackungen ein
Ella Weihmann
Potsdam führt als erste Stadt Brandenburgs Steuer auf Einwegverpackungen ein
Potsdam wird als erste Stadt in Brandenburg eine Abgabe auf Einwegverpackungen einführen. Ab dem 1. Juli 2023 werden Einweggeschirr und -behälter mit einem Aufschlag belegt. Mit der Maßnahme soll nicht nur die Haushaltskasse aufgebessert werden, sondern auch dem Vorbild anderer deutscher Städte gefolgt werden, die unter finanziellen Engpässen leiden.
Der Stadtrat gab im März grünes Licht für die neue Verpackungssteuer. Ab kommendem Monat zahlen Kunden für jeden Einwegbecher, -teller oder -schüssel 50 Cent mehr. Bei Besteck fällt pro Stück ein Aufschlag von 20 Cent an.
Potsdams Entscheidung orientiert sich an bereits umgesetzten Schritten in Tübingen, einer Stadt in Baden-Württemberg. Auch Freiburg und Konstanz haben ähnliche Regelungen eingeführt, um Müll zu reduzieren und zusätzliche Einnahmen zu generieren. Kommunen in ganz Brandenburg suchen derzeit nach Wegen, ihre Haushalte angesichts knapper Kassen zu entlasten.
Der Städte- und Gemeindebund Brandenburg unterstützt den Potsdamer Ansatz. Die Behörden rechnen damit, dass die Abgabe ab 2027 jährlich etwa eine Million Euro einbringen wird.
Die neue Steuer gilt ab Juli für alle Einweg-Lebensmittelverpackungen. Es handelt sich um die erste Abgabe dieser Art in Brandenburg, während andere Kommunen die Entwicklung genau beobachten. Die Mehreinnahmen sollen die finanzielle Belastung mindern und gleichzeitig den Umstieg auf Mehrwegalternativen fördern.
