Reiche fordert radikales "Fitnessprogramm" für Deutschlands schwächelnde Wirtschaft
Ella Weihmann
Reiche fordert radikales "Fitnessprogramm" für Deutschlands schwächelnde Wirtschaft
Wirtschaftsministerin Katharina Reiche fordert umfassende Reformen für Deutschlands wirtschaftliche Stärkung
Bundeswirtschaftsministerin Katharina Reiche hat weitreichende Reformen angemahnt, um die wirtschaftliche Schlagkraft Deutschlands wiederzubeleben. Ihre Pläne bezeichnete sie als ein "Fitnessprogramm", das dem Land helfen solle, "wieder siegeswillig" zu werden – eine Reaktion auf die enttäuschende Frühjahresprognose.
Reiches Vorschläge gehen über die aktuellen Koalitionsvereinbarungen hinaus. Ein zentraler Punkt ist die Senkung der stark gestiegenen Energiepreise, die Unternehmen und Haushalte gleichermaßen belasten. Ihr Konzept sieht tiefgreifende Änderungen bei den EEG-Umlagen vor: So sollen Einspeisevergütungen für neue kleine Solaranlagen entfallen, und Betreiber neuer Anlagen müssten ihren Strom künftig selbst vermarkten. Ein "Netzanschluss-Paket" würde zudem den Ausbau erneuerbarer Energien mit dem Netzausbau verknüpfen und gleichzeitig die Vergütung für abgeregeltem Windstrom reduzieren.
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Mit diesen Maßnahmen soll die EEG-Umlage um mehr als 20 Prozent gesenkt werden. Weitere Schritte umfassen die Einführung eines Industriestrompreises, eine erweiterte Strompreiskompensation – rückwirkend ab 2025 – sowie Reformen des EU-Emissionshandels (ETS), um Branchen wie die Chemieindustrie zu entlasten.
Doch Reiche will nicht nur die Energiewende beschleunigen: Auch das Arbeitsrecht soll flexibler gestaltet und die Gesamtarbeitszeit ausgeweitet werden. Zudem plant sie, die Investitionen in Forschung und Innovation zu erhöhen, um die Wettbewerbsfähigkeit Deutschlands zu stärken. Zwar haben auch Kanzler und Finanzminister eigene Reformideen vorgelegt, doch Reiche drängt darauf, ihr Paket noch in diesem Sommer finalisieren zu können.
Die Reformen zielen auf bezahlbare Energie, mehr Flexibilität am Arbeitsmarkt und eine stärkere Industrie ab. Sollten sie umgesetzt werden, könnten sie zentrale Bereiche der deutschen Wirtschaft grundlegend verändern. Reiche betont, dass das Land diese Schritte gehen müsse, um seinen wirtschaftlichen Schwung zurückzugewinnen.
