Schneider warnt vor Wachstumsschock und fordert rasche Energiewende trotz hoher Kosten
Lia Junitz
Schneider warnt vor Wachstumsschock und fordert rasche Energiewende trotz hoher Kosten
Umweltminister Schneider hat gewarnt, dass die aktuelle wirtschaftliche Abschwächung einen schweren Wachstumsschock darstellt. Gleichzeitig betonte er, dass die Energiewende schneller vorankommen müsse – auch wenn die Kosten weiterhin eine Herausforderung bleiben. Seine Äußerungen fallen in eine Phase anhaltender Debatten über geplante Reformen und Forderungen der Industrie nach finanzieller Entlastung.
Zum Energienotstand erklärte Schneider, es herrsche dringender Handlungsbedarf. Als Beispiel führte er den Iran-Konflikt an, der zeige, dass der Ausbau erneuerbarer Energien nicht länger warten dürfe. Zwar räumte er ein, dass Bezahlbarkeit wichtig sei, doch habe die Beschleunigung der Wende absolute Priorität.
Skeptisch zeigte sich der Minister hingegen gegenüber den Reformvorschlägen von Wirtschaftsministerin Katherina Reiche. Schneider machte deutlich, dass es sich dabei noch nicht um beschlossene Gesetze handle – und diese möglicherweise in der aktuellen Form keine Mehrheit fänden. Zugleich lehnte er Forderungen der Airlines nach Steuererleichterungen für Kerosin oder einem Stopp des Emissionshandels ab.
Stattdessen drängte er die Fluggesellschaften zum Umstieg auf nachhaltige Flugkraftstoffe. Lufthansa, so Schneider, hänge bei der Einführung grüner Alternativen deutlich hinterher. Parallel arbeite die Bundesregierung daran, die Folgen der Krise einzudämmen – etwa durch Maßnahmen, um einen Anstieg der Arbeitslosigkeit zu verhindern.
Gleichzeitig warnte der Minister vor einer zu starken Abhängigkeit von staatlichen Hilfsgeldern. Nicht jedes Problem lasse sich durch zusätzliche Finanzspritzen lösen, argumentierte er.
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Die Regierung bleibt damit auf einem doppelten Kurs: Sie will die Wirtschaft stabilisieren und gleichzeitig die Energiewende vorantreiben. Die Airlines stehen unter Druck, auf nachhaltige Kraftstoffe umzusteigen – und zwar ohne Steueranreize. Die vorgeschlagenen Reformen hingegen bleiben vorerst umstritten, ihre Verabschiedung ist alles andere als sicher.
