Streit um Spritrabatt: SPD und Grünen gegen Verlängerung – AfD fordert dauerhafte Senkung
Michael Textor
Streit um Spritrabatt: SPD und Grünen gegen Verlängerung – AfD fordert dauerhafte Senkung
Deutschlands Spritrabatt soll Ende Juni auslaufen – und entfacht eine Debatte zwischen den Parteien
Die SPD hat bestätigt, dass sie eine Verlängerung des im Juni auslaufenden Tankrabatts nicht unterstützen wird, und betont, die Maßnahme sei stets als temporäre Entlastung gedacht gewesen. Andere Parteien sind uneins, ob die Subvention verlängert werden soll.
Der Rabatt war eingeführt worden, um die steigenden Kraftstoffkosten für Autofahrer abzufedern. Armand Zorn, stellvertretender Vorsitzender der SPD-Bundestagsfraktion, unterstrich, dass die Regelung von Anfang an als kurzfristige Hilfe konzipiert war. Eine Verlängerung, so sein Argument, würde die langfristigen Preisdruckprobleme nicht lösen.
Aus der Opposition kommt Widerstand: Leif-Erik Holm, wirtschaftspolitischer Sprecher der AfD, forderte eine dauerhafte Senkung der Spritpreise als Gegenmittel zu den hohen Kraftstoffkosten. Janine Wissler, stellvertretende Parteivorsitzende der Linken, wies den Rabatt hingegen als wirkungslos zurück. Er habe die Menschen nicht vor den breiten Preisschocks geschützt, so ihre Kritik.
Auch die Grünen lehnen eine Verlängerung ab. Parteichefin Katharina Dröge plädierte stattdessen für gezieltere Hilfen. Breit angelegte Entlastungen, so ihr Vorschlag, würden die am stärksten von den steigenden Kosten Betroffenen besser unterstützen.
Mit dem nahenden Auslaufen des Rabatts zeichnet sich keine Verlängerung ab. Die Haltung der SPD deckt sich mit der der Grünen und der Linken, während die AfD als einzige Partei für eine Beibehaltung eintritt. Ohne neue Maßnahmen müssen Autofahrer bald wieder die vollen Spritpreise zahlen.
