Braunschweig verschiebt Baustellenfonds – und setzt auf langfristige Lösungen
Lia JunitzBraunschweig verschiebt Baustellenfonds – und setzt auf langfristige Lösungen
Ein Antrag zur Wiedereinführung des Braunschweiger Baustellenfonds wurde von der BIBS-Gruppe und Robert Glogowski dem Stadtrat vorgelegt. Das Vorhaben sollte Unternehmen unterstützen, die unter den anhaltenden Bauarbeiten leiden. Doch eine in letzter Minute eingebrachte Änderung lenkte die Debatte in eine andere Richtung.
Die langwierigen Bauarbeiten am Hagenmarkt, am Bültenweg und in der Helmstedter Straße haben den lokalen Handel stark beeinträchtigt. Geringere Kundenfrequenzen, verlorene Parkplätze und gesperrte Zufahrtswege setzen viele Betriebe finanziell unter Druck. Robert Glogowski betonte während der Ratssitzung, die Stadt dürfe diese Unternehmen nicht im Stich lassen, und setzte sich für die Rückkehr des Fonds ein.
Noch vor der Sitzung hatten die Fraktionen von SPD, CDU und Grünen einen alternativen Änderungsantrag eingebracht. Diese Version verlagerte den Fokus von Soforthilfen hin zu langfristigen Lösungen. Gefordert wurden eine Auswertung bisheriger Fördermaßnahmen sowie die Entwicklung neuer finanzieller und nicht-finanzielle Instrumente. Zudem sollten klare, transparente Kriterien für deren Einsatz festgelegt werden.
Der Änderungsantrag wurde angenommen und ersetzte damit Glogowskis ursprünglichen Vorschlag. Die Ergebnisse der Prüfung werden nun an die zuständigen Ausschüsse des Rates weitergeleitet, bevor im Haushaltsjahr 2027/2028 über mögliche Mittel und weitere Schritte entschieden wird.
Die Entscheidung des Rates bedeutet, dass der Baustellenfonds nicht sofort wieder eingeführt wird. Stattdessen soll eine umfassende Bestandsaufnahme der Unternehmensförderung erfolgen. Die Ergebnisse werden künftige politische Weichenstellungen und Finanzentscheidungen für die betroffenen Braunschweiger Betriebe prägen.
