Historisches Rahmenabkommen zwischen USA und Iran soll am Freitag unterzeichnet werden
Michael Textor
Historisches Rahmenabkommen zwischen USA und Iran soll am Freitag unterzeichnet werden
Rahmenabkommen für US-iranisches Friedensabkommen soll diesen Freitag in der Schweiz unterzeichnet werden
Das Abkommen zielt auf die Einrichtung eines Waffenstillstands ab und stellt einen bedeutenden Fortschritt für die regionale Stabilität dar. Dirk Wiese, parlamentarischer Geschäftsführer der SPD, begrüßte die Entwicklung als „Zeichen der Hoffnung“.
Die Bundesregierung hat bereits signalisiert, dass sie bereit ist, einen Einsatz der Bundeswehr zur Sicherung der Straße von Hormus zu unterstützen. Vor einer möglichen Beteiligung deutscher Streitkräfte muss jedoch zunächst ein internationales Mandat gesichert werden.
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Wiese betonte, dass der Bundestag zügig handeln könne, sobald die Voraussetzungen für einen Einsatz geklärt seien. Eine endgültige Abstimmung im Parlament werde aber erst stattfinden, wenn das internationale Mandat vorliege. Er machte deutlich, dass die Entscheidung des Bundestags am Ende des Prozesses stehe – nicht am Anfang.
Trotz der positiven Schritte warnte Wiese, dass ein dauerhafter Frieden mehr erfordere als ein unterzeichnetes Abkommen. Damit der Prozess vorankomme, müssten die Waffen „endgültig schweigen“.
Die Unterzeichnung des Rahmenabkommens markiert einen wichtigen Schritt in Richtung regionaler Stabilität. Über einen möglichen Bundeswehr-Einsatz wird der Bundestag erst nach Vorliegen des internationalen Mandats abstimmen. Der Weg zu einem umfassenden Frieden bleibe jedoch, so Wiese, noch lang.
