Landeswahlausschuss entscheidet heute über Zulassung zur Abgeordnetenhauswahl
Lia Junitz
Landeswahlausschuss entscheidet heute über Zulassung zur Abgeordnetenhauswahl
Der Landeswahlausschuss tritt am Mittwoch zusammen, um zu entscheiden, welche politischen Gruppen zur Wahl des Abgeordnetenhauses antreten dürfen. Die Sitzung beginnt um 10:00 Uhr im Louise-Schroeder-Saal des Roten Rathauses.
Während der Beratungen wird der Ausschuss die Zulassungsvoraussetzungen der politischen Vereinigungen prüfen, die an der Wahl teilnehmen möchten. Die Öffentlichkeit hat Zutritt, solange freie Plätze verfügbar sind.
Die Wahl selbst ist für den 20. September angesetzt. Nicht anerkannte Parteien können weiterhin als Wählergruppen bei den Bezirksverordnetenversammlungswahlen kandidieren.
Die Entscheidung des Ausschusses wird die endgültige Liste der Teilnehmer für die Abgeordnetenhauswahl festlegen. Das Ergebnis wird klären, welche Gruppen auf dem Stimmzettel für die Septemberwahl erscheinen dürfen.
