Merz warnt: Deutschland ist nicht verteidigungsfähig – und kündigt radikale Reformen an
Wilhelm Roskoth
Merz warnt: Deutschland ist nicht verteidigungsfähig – und kündigt radikale Reformen an
Bundeskanzler Friedrich Merz hat gewarnt, dass Deutschland derzeit nicht in der Lage sei, sich selbst zu verteidigen. In einer Reihe von Stellungnahmen skizzierte er Pläne zur Stärkung des Militärs, der Wirtschaft und der inneren Stabilität des Landes – Prioritäten, die für seine Regierung im Mittelpunkt stehen.
Merz betonte, dass ein starkes Deutschland zunächst seine eigenen Schwächen überwinden müsse, bevor es in Europa und auf der globalen Bühne eine führende Rolle einnehmen könne. In Fragen der nationalen Sicherheit kündigte er eine deutliche Erhöhung der Militärausgaben an. Die Verteidigungsmittel sollen zwischen 2023 und 2026 verdreifacht werden und 2026 über 108 Milliarden Euro erreichen – davon 82,69 Milliarden Euro aus dem regulären Haushalt und weitere 25,51 Milliarden Euro aus einem Sondervermögen für die Bundeswehr.
Der Kanzler stellte zudem ein neues Modell der allgemeinen Wehrpflicht vor, das sich an Schweden orientiert. Parallel dazu führte er Gespräche mit Großbritannien und Frankreich über eine mögliche nukleare Zusammenarbeit.
Merz verwendete immer wieder den Ausdruck "verteidigungsfähig werden", um zu unterstreichen, dass Deutschland seiner Ansicht nach derzeit nicht in der Lage sei, sich selbst zu schützen. Die Fähigkeit zur Landesverteidigung zu erlangen, bezeichnete er als die dringendste Aufgabe seiner Regierung.
Über die militärische Stärke hinaus hob Merz die Notwendigkeit von Wirtschaftswachstum und Arbeitsplatzschaffung hervor. Viele der aktuellen Herausforderungen Deutschlands seien "hausgemacht" und ließen sich durch eigenes Handeln lösen, argumentierte er. Eine blühende Wirtschaft sei entscheidend für die Gesamtstärke des Landes und seinen Einfluss in Europa.
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Zu den Plänen des Kanzlers gehören höhere Verteidigungsausgaben, ein neues Wehrpflichtmodell und engere nukleare Bindungen an Verbündete. Zudem hat er die wirtschaftliche Erholung zu einem zentralen Ziel erklärt.
Merz' Ansatz zielt darauf ab, zunächst innere Probleme zu beheben, bevor sich Deutschland selbstbewusster auf der internationalen Bühne positionieren kann. Die Maßnahmen sollen sicherstellen, dass das Land sowohl seinen eigenen Sicherheitsbedürfnissen als auch seinen internationalen Verpflichtungen gerecht wird.
