Pflegereform droht mit höheren Eigenanteilen für Betroffene und Familien
Michael Textor
Pflegereform droht mit höheren Eigenanteilen für Betroffene und Familien
Geplante Reform der Pflegeversicherung sorgt für Sorge vor steigenden Kosten
Eine geplante Reform des deutschen Pflegeversicherungssystems hat Befürchtungen ausgelöst, dass die Kosten für Pflegebedürftige und ihre Angehörigen weiter steigen könnten. Bundesgesundheitsministerin Nina Warken (CDU) will Mitte Mai einen Entwurf vorlegen – doch Sozialverbände warnen, die Änderungen könnten die Betroffenen und ihre Familien zusätzlich finanziell belasten.
Die Caritas, einer der größten Pflegeanbieter des Landes, übt scharfe Kritik an den Plänen. Die Reform gefährde die generationenübergreifende Solidarität bei der Finanzierung der Pflege, so der Vorwurf. Der aktuelle Vorschlag sieht vor, den Eigenanteil für stationäre Pflege erst nach 18 statt wie bisher nach 12 Monaten zu senken. Zwar könnte dies kurzfristig die Ausgaben des Systems verringern, doch Kritiker bemängeln, dass damit das bestehende Modell der schrittweisen Entlastung ausgehebelt werde. Das Bundesverfassungsgericht hatte bereits betont, dass die Generationengerechtigkeit in der Pflegefinanzierung stärker berücksichtigt werden muss.
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Eva Maria Welskop-Deffaa, Präsidentin der Caritas, forderte die Bundesregierung auf, die Zuzahlungen für Heimbewohner nicht zu erhöhen. Gleichzeitig warnte sie davor, zentrale Leistungen abzuschaffen – etwa die beitragsfreie Familienmitversicherung, gestaffelte Beitragssätze oder Rentenansprüche für unbezahlt pflegende Angehörige. Diese Regelungen seien unverzichtbar, um diejenigen zu unterstützen, die Pflege innerhalb der Familie leisten, so Welskop-Deffaa.
Ein weiteres Risiko der Reform liege darin, dass sie Menschen dazu verleiten könnte, vor dem Pflegefall Vermögen auf Angehörige zu übertragen – und so unbeabsichtigte finanzielle Schlupflöcher schaffe. Die Caritas-Präsidentin betonte, dass pflegende Angehörige bereits jetzt stark belastet seien und mehr Unterstützung bräuchten, statt zusätzlicher finanzieller Lasten.
Das aktuelle Pflegesystem finanziert sich aus Beiträgen von Erwerbstätigen und Rentnern, wobei Familien oft die entstehenden Lücken schließen müssen. Jede Kostenverschiebung, so die Warnung der Caritas, könnte die Situation von Pflegebedürftigen und ihren Angehörigen weiter destabilisieren.
Mitte Mai soll der Reformentwurf vorgestellt werden – dann dürften kontroverse Debatten über die Auswirkungen auf Bezahlbarkeit und Gerechtigkeit folgen. Falls umgesetzt, könnten die Änderungen die Finanzierung der Pflege grundlegend verändern und sowohl Pflegebedürftige als auch ihre unterstützenden Angehörigen treffen. Die Caritas und andere Verbände werden sich weiterhin dafür einsetzen, die Eigenanteile der Betroffenen nicht weiter steigen zu lassen.
