Pflegeversicherung vor 22-Milliarden-Defizit: Warken plant radikale Reformen bis Mai
Wilhelm Roskoth
Pflegeversicherung vor 22-Milliarden-Defizit: Warken plant radikale Reformen bis Mai
Deutschlands Pflegeversicherung steckt in einer immer tieferen Finanzkrise. Bundesgesundheitsministerin Nina Warken (CDU) hat Pläne für Beitragserhöhungen angekündigt und vor einem erwarteten Defizit von über 22 Milliarden Euro in den nächsten zwei Jahren gewarnt. Als Grund für die aktuelle Unterfinanzierung nannte sie die Ausweitung der Leistungen in der Vergangenheit.
Das System schreibt seit Jahren rote Zahlen, da die Ausgaben die Einnahmen übersteigen. Warken kritisierte ihre Vorgänger scharf, weil diese die Leistungen ausgeweitet hätten, was die finanzielle Belastung verschärft habe. Trotz der Krise schloss sie eine Abschaffung des aktuellen fünfstufigen Pflegebedürftigkeits-Systems aus, das an die Stelle der ursprünglichen drei Stufen getreten war.
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Bis Mitte Mai will Warken Reformvorschläge und Sparmaßnahmen vorlegen, um weitere Beitragserhöhungen zu vermeiden. Zudem plädierte sie dafür, dass Besserverdiener einen größeren Teil der Kosten tragen. Derzeit werden Beiträge auf ein monatliches Bruttoeinkommen bis zu 5.812 Euro erhoben.
Die Regierung steht nun vor der Herausforderung, steigende Ausgaben mit einer nachhaltigen Finanzierung in Einklang zu bringen. Warkens Reformen zielen darauf ab, das System zu stabilisieren, ohne das bestehende Leistungsniveau zu senken. Eine endgültige Entscheidung über Beitragserhöhungen wird erwartet, sobald ihre Vorschläge geprüft wurden.
