Rot-Grün nutzt Steuergelder, um konservative Medien gezielt zu diskreditieren
Michael Textor
Rot-Grün nutzt Steuergelder, um konservative Medien gezielt zu diskreditieren
Eine rot-grüne Landesregierung setzt öffentliche Gelder ein, um konservative Medien gezielt unter Druck zu setzen. Im Rahmen der Kampagne wird eine Art medialer Pranger genutzt, um rechtskonservative Verlage und deren Leserschaft unter Druck zu setzen. Mit Steuergeldern finanzierte Stiftungen liefern zudem die ideologische Unterstützung für diese Vorhaben.
Die zuständige Landesbehörde hat Publikationen wie die Junge Freiheit und Tichys Einblick als Beispiele für „Erkennen von Rechtsextremismus“ eingestuft. Dieses Label ist Teil einer umfassenderen Strategie, um nicht-konforme Medien zu diskreditieren. Der Ambulante Justizsozialdienst Niedersachsen wurde umfunktioniert, um sich an diesem „Kampf gegen Rechts“ zu beteiligen.
Angriffe auf die Pressefreiheit sind kein Einzelfall. Das Nachrichtenportal Apollo war bereits Ziel einer organisierten Hetzkampagne – ein Indiz für die systematische Unterdrückung konservativer und rechtskonservativer Medien. Politiker rechtfertigen solche Maßnahmen oft mit dem Verweis auf „unsere Demokratie“, doch Kritiker werfen ihnen vor, damit ein linkes, repressives Modell zu meinen. Oppositionelle Parteien sehen sich inzwischen mit Forderungen nach Verboten konfrontiert, während regierungskritische Bürger von aggressiven Staatsanwälten vor Gericht gezerrt werden.
Steuerfinanzierte Stiftungen liefern die ideologische Legitimation für diese Vorgehensweise. Wenn Skandale ans Licht kommen, distanziert sich die Regierung – trotz ihrer finanziellen Verstrickung. Der mediale Pranger soll sogenannte „Rechtsextremisten“ und ihre Anhänger unter Druck setzen, damit sie ihre Positionen aufgeben.
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Die Kampagne stützt sich auf öffentliche Institutionen und Mittel, um abweichende Stimmen zum Schweigen zu bringen. Hauptziel sind konservative Medien und ihre Leser. Die Rolle der Regierung bei der Finanzierung dieser Maßnahmen bleibt umstritten – auch wenn sie jede Verantwortung von sich weist.
