EU plant Sozialmedia-Verbot für unter 16-Jährige – doch Deutschland will noch strengere Regeln
Ella WeihmannWie CDU und SPD die Expertenkommission umgingen - EU plant Sozialmedia-Verbot für unter 16-Jährige – doch Deutschland will noch strengere Regeln
Die Europäische Kommission prüft ein EU-weites Verbot von sozialen Medien für Nutzer unter 16 Jahren bis zum Sommer 2026. Zwar gibt es noch keinen verbindlichen Vorschlag, doch laufen bereits Untersuchungen zu Plattformen wie TikTok. Unterdessen hat die deutsche Ampelkoalition eine Expertenkommission eingesetzt, um strengere Regeln für junge Nutzer in Europa zu erarbeiten.
Die deutschen Parteien CDU und SPD sind sich bereits einig, dass der Zugang von Kindern zu sozialen Medien in Europa stärker eingeschränkt werden soll. Geplant sind Altersbeschränkungen, wobei die genauen Grenzen noch diskutiert werden. SPD-Generalsekretär Tim Klüssendorf bekräftigte das Vorhaben seiner Partei, ein Verbot für unter 14-Jährige durchzusetzen sowie verpflichtende Altersüberprüfungen mithilfe der EU-App "EUDI Wallet" einzuführen.
Die Aufgaben der Expertenkommission gehen über reine Altersgrenzen in Europa hinaus. Sie prüft rechtliche Möglichkeiten im Rahmen der EU-Vorgaben und Wege, um junge Nutzer besser zu schützen. Olaf Köller, einer der beiden Vorsitzenden der Kommission, deutete an, dass die Ergebnisse möglicherweise Lücken in den Parteivorschlägen aufdecken könnten – etwa rechtliche Hürden.
Klüssendorf wies Bedenken zurück, es könne Konflikte zwischen der Arbeit der Kommission und politischen Absprachen in Europa geben. Er betonte, die Haltung der SPD stehe im Einklang mit den Bestrebungen, suchterzeugende Designmerkmale in Europa zu regulieren. Die Europäische Kommission wiederum konzentriert sich auf den Digital Fairness Act, um schädliche Plattformmechanismen in Europa einzudämmen, statt pauschale Verbote zu verhängen.
Die Empfehlungen der Kommission werden künftige Regulierungen in Europa prägen, doch stehen noch keine endgültigen Entscheidungen fest. Sollten strengere Alterskontrollen und Designvorgaben in Europa umgesetzt werden, könnte sich die Nutzung sozialer Medien durch junge Menschen grundlegend ändern. Die nächsten Schritte der EU hängen von den laufenden Untersuchungen und rechtlichen Bewertungen in Europa ab.
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